Protokollinhalt

Orga Kram

Wir werden wohl Protokolle machen.

Diskussions oder ergebnis Protokolle? eher ergebnis (so wie fss)

Wer soll die alles bekommen? wir schicken das öffentlich an sitzungen@, und an wir@

Wollen wir die Anwesenden festhalten? ja.

Besprechung des Verfahrens

Wie sollen wir vorgehen? Einmal die FSO durchgehen und Problempunkte sammeln. Ziele welche wir erreichen wollen, Dinge die beachtete werden müssen, Dinge die gerade kaputt sind.

Wollen wir eine neue FSO oder die alte nur fixen? Wollen wir den grundlegenden Aufbau verändern oder nicht?

Ideen sammeln, Ziele, Wünsche, Träume:

• Felix Bertz:
  • Weg vom Kollektiv hin zum Fachschaftsrat als hauptpunkt. Damit das alles Demokratischer als Konsens wird.
  • Der Trend geht zum Fachschaftsrat (mit Ämtern und Mehrheitsprinzip). Das funktioniert in anderen FSen auch gut.
• Jan:
  • Mittelweg zwischen Kollektiv und FSR (bzgl. Entscheidungsfindung und Aufgabenverteilung). (Fallunterscheidung)
• Lars:
  • Nicht notwendig das Grundprinzip zu ändern. Bei der letzten größeren Änderung kam es in der umsetzung zu problemen. Unser EAP übernimmt inzwischen Dinge welche man heute besser regeln könnte.
• Martin:
  • Wenn die Alte Garde bevormundet ist das nur bedingt sinnvoll. Hier um rat zu geben nicht um den status quo zwingend beizubehalten.
• Magnus:
  • Ähnlich wie Jan. Vor allem da um zu schauen welche Dinge noch verbessert werden können oder aus der Zeit gefallen sind.
• Crackwitz:
  • Ähnlich zu Felix B., aber auch ähnlich zu Jan
• Jorik:
  • Ähnlich zu Jan/Magnus
  • Eigene GO für VVen
• Julian:
  • ähnlich zu Lars und Jan. GO auch wichtiger punkt.
• Thomas:
  • Konsensprinzip kann missbraucht werden. Struktur innerhalb der Fs sollte flach bleiben.
• Felix E.:
  • Wunsch nach Einfachheit (Kürze/Verständlichkeit des Ordnungstexts)
  • Inhaltlicher kleinkram.

Durchgehen der Fachschaftsordnung

Präambel:

• Eine ideologische Präambel wäre ganz nett, meint jemand. (steht momentan im EAP mit etwas Quatsch dabei)

§1:

• Sagt wir sind alle. Man könnte auf die Fachschaftszuornungsordnung verweisen.

§2 (1):

• Teilmenge der Aussagen des Hochschulgesetzes (HSG). Da könnte man konkreter werden (wobei dinge auch später noch spezifiziert werden).
• Förderung des Hochschulsports wurde in der Verangenheit explizit (im Vergleich zum HG) gestrichen.

§2 (2):

• Erstiarbeit.

§3 :

• 1) Vorschlag, diesen Absatz in eine Präambel umzuformulieren
• 2) verfestigt das Konsensprinzip auf der FSS
• 5) ist eher ein Recht, weniger ein Grundsatz. Stand früher mal wo anders.

§4 :

• Vieles davon kommt eh in anderen Ordnungen vor und könnte eigentlich gestrichen werden
• 5):
  • Sorgt dafür dass man niemanden verpflichten kann etwas zu tun.
  • Eine formulierung dazu dass man sich dazu verpflichtet Aufgaben zu machen wenn man sagt dass man sie machen möchte.
  • Es ist schwer Rechte und Pflichte abzuwägen. Man möchte das ganze irgendwie regeln. Hierüber werden wir in der zukunft noch stärker diskutieren.

§5 :

• Zusammenfassung der Organe.
• AKs fehlen. Admins fehlen. Admins/die Aktivenschaft insgesamt sollten vielleicht in der FSO abgebildet werden.

§6 :

• Teile könnten präzisiert werden und auf einer VV angesprochen werden.
• 8) ist schwammig formuliert. Kodierung des Hochschulpolitischen Mandats. Schwer in einzelne VV TOPs zu pressen.

§7 :

• 2) Egal welche Tageszahl man angibt, die wird immer problematisch sein.

§8 :

• 1) keine mindest/maximal zahl.
• 3) Stempelgottheit wird nicht wirklich wahrgenommen. (eine der wenigen Quatschsachen, welche man uns gelassen hat). Zeitbegrenzung von 2 Wochen könnte man abschwächen.
• 4+5) StuPa GO soweit anwendbar ist Auslegungssache der Redeleitung. Wir können abweichen. VV-Leitung sollte VV-Redeleitung heißen.
• "Passives und aktives Wahlrecht geht von allen Mitgliedern der FS aus" sollte in die FSO rein.

§9 :

• 1) Maximale Personen Anzahl sinnvoll?
• 2) Bei "auf Beschluss der FSS" ein " und VV" einfügen.
• 3) Hier ergibt sich ein gewisses Problem zum allgemeinen Vetorecht.
• Strukturelle Änderungen müssten in diesen Paragraphen rein.

§10 :

• 1) Der aktuelle Modus ist eigentlich nicht Wahlordnungskommpatibel. (Einzelabstimmung kann eigentlich gefordert werden.) Bei n<=15 Menschen kann man in Cumolo wählen. Beißt sich mit 3) da die gewählten Sitze nicht mehr gleich sind.
• Wie geht man mit Rücktritten aus einem in cumolo gewählten Kollektiv um? Hier greift ggf. die Personen grenze. Man könnte den expliziten Austritt und ein explizites ausscheiden aus der Fachschaft mit aufnehmen (für alle ämter,in §4). Da das gerade nicht wirklich erklärt ist (ob da was kaputt geht).
• 2) Ist einer der neusten Absätze. Ist vernünftig formuliert.
• Man könnte die AG Kollektive bitten eine Person ins Fachschaftskollektiv zu packen (bzw auch umgekehrt).
• Rechte Management ist problematisch, das Kollektiv sollte eigentlich zugriff auf alles haben. Dazu sollte man mal im größeren Rahmen Diskutieren.

§11:

• passt soweit

§12:

• 2) ist schwierig. Die Gruppen Kollektiv und FSS sind nicht disjunkt. Rechenschaftspflicht im klassischen Sinne scheint das nicht zu sein, da ja auch keine Entlastung o.ä. stattfindet. Hier sind viele Leute wenigen Leute gegenüber Rechenschaftspflichtig.
• 3) ist meh. Generelle Regelung der ESA ist an ein, zwei stellen vielleicht genauer zu prüfen.
• 4) Erweitern, um Entnahme aus Erneuerungsrücklagen zu erlauben und den Kassenermächtigungsparagraphen aus dem EAP entnehmen. Anschaffungen sollten erwähnt werden. Man könnte die Geldgrenze erhöhen. Pro Semester haben wir ja ca. 6000€. Da wäre eine Beschlussgrenze von max. 1000€ zu hoch, 125€ scheinen aber etwas niedrig. Es gibt auch unausweichliche ausgaben (was ja quasi erneuerung mit beinhalten würde). Dazu sollte man evaluieren wo unsere mittleren Ausgaben liegen.
• Man könnte auch klare Haushaltsposten auf einer VV durchsprechen und mit genauen Zahlen zu einer FSS einladen müssen.

§13:

• Sollte man umformulieren (s.o.)

§14:

• Zeitpunkt einer FSS sollte fix sein, da es dem ganzen einen festen Rahmen gibt.
• Zeit könnte man auf 18:30 setzen (Vorlesungsraster), hat aber auch Nachteile (ASEAG).
• Wir müssen nach der FSO bisher nicht einladen. Das führt dazu, dass TOPs hin und wieder erst spät bekannt sind. Man könnte mit einer vorläufigen Tagesordnung einladen.

§15:

• 1) Wiederholung des Konsensprinzips
• 3+4) Wie geht man mit teilweiser Nicht-Beschlussfähigkeit um? (Das wäre eine Frage an das Präsidium)

§16:

• Dazu sollte man sich mit der ESA zusammen setzen. Dinge könnten umformuliert werden (bsp. verweis auf §19 3)) Funktioniert momentan eigentlich gut.

§17:

§18:

• 1) Mitgliedergrenze kann man diskutieren.
• 4) „Zwei Mitglieder eines AG-Kollektivs gemeinsam sind berechtigt, Verträge im Rahmen dieses Budgets zu schließen.“ ist vmtl. nicht mit der FSRO bzw. der Definition des FSRs gemäß FSRO vereinbar. AG-Kollektivler sind daher vmtl. nicht vertretungsberchtigt.
• 5) Muss diskutiert werden: Formulierung ist schwer zu verstehen und ggf. unklar.

§19:

• 2.1 im endeffekt unser protokollsystem.
• 5) kalenderwoche ggf. streichen (auch bei fssen)

§20:

• 3) ist redundant. Mitglieder von was?
• 4) dem Protokoll der VV beizulegen wäre einfacher. (auch SAP und Haushalt sollten angehangen werden)

Leute gehen aus Zeitgründen. Wir sind noch 8.

§21:

• 2) Kann man das SAP auf außerordentlichen VVen ändern? Ist schwer zu lesen und sollte der verständlichkeit halber besser geschrieben werden. (Verwirrung zwischen ordentlicher und außerordentlicher VV sollte geklärt werden)
• 4) siehe §20 (4)

§22:

• 1) Hängt gegebenenfalls von der neuen Finanzordnung ab. (Diese wird sich demnächst ggf. ändernn)
• 2) wieder das problem mit ordentlicher VV. Sollte man zu "Aufgaben der VV" schieben.

§23:

• (man sollte überall gender neutrale formen einfügen)
• Kassenprüfer sollten Ausgaben im Rahmen des Haushalts prüfen.
• Es sollte ggf. eine Frist zur normalen Kassenprüfung geben, da nicht alle dinge immer sofort zugänglich sind (zB Computer gedöns, eingelagertes u.ä.) Dazu sollte man auch die höheren Ordnungen berücksichtigen.

§24:

• 1) Sieht problematischer aus als es in der praxis ist.
• 2) Große Barbeträge sind nicht sinnvoll außer vor Veranstaltungen wie Tutorenbezahlen.
• 3) + Erstattungsrichtlinie der Hochschule

§25:

• 1) Wenn man ordentliche VV definiert hat kann man den Dies Halbsat ersetzen.
• 2) Das muss die Rechtsabteilung auch machen. (man sollte klarstellen das die Aktionsprogramme davon nicht betroffen sein sollen.)

§26:

• Standard.

Sachen aus dem EAP, welche in die FSO könnten

§1.1 könnte man passend in die FSO einbauen.

§1.3 sowie Erneuerung und Sponsoring sind eigentlich finanzwirksame Dinge, welche man in die FSO packen könnte

§2.1 Abs 3. Berechnungsgrundlage für Fahrt und Tagungskosten könnte man übernehmen.

Sprechstunden könnte man übernehmen, muss man aber nicht.

Zukünftige Diskussionen

Die beiden großen Punkte waren

• Viele kleine Korrekturen s.o.
• Grundlegende Struktur eines Kollektiv und Vetorechts

Zum zweiten Punkt sollte man einmal die Meinungen der AGen und FSSler einholen sowie gucken, wie andere das machen.

Zu jedem Vorschlag sollte man pro und kontra Argumente sammeln.

In einer neuen Ordnung sollte sich die aktive Fachschaft auf jeden Fall wiederfinden.

Man könnte eine Info-/Diskussionsveranstaltung zu dem Thema machen, zu der man die Studis einlädt.

Nächstes Treffen

Ein erneutes Moodle/Doodle/foodle/Tuudle wird die antwort bringen. Das alte hat schon auf eine Zeit nach Weihnachten hingedeutet.

DFN Planer v3 oder v4