Protokollinhalt

Begrüßung

Mika Lagendijk begrüßt die Anwesenden um 16:05 Uhr. Zu Beginn der Sitzung wurden 16 Stimmkarten ausgegeben.

Mika fragt ob alle Anwesenden schon einmal auf einer VV waren und ob es Fragen zum Verfahren gibt. Dies ist nicht der Fall.

Mika weist nach § 6 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Studierendeparlamants auf die Möglichkeit der Aufnahme der Sitzung zu Protokollierungszwecken hin und dass die Aufnahme zu Beginn der Sitzung gestartet wurde.

Wahl der Versammlungsleitung, Wahlleitung, sowie Protokollführung

Mika schlägt sich selbst als Versammlungsleitung vor und nimmt die Kandidatur an. Es gibt keine weiteren Kandidat*innen. Er wird mit (14/0/1) zur Versammlungsleitung gewählt.

Zudem müssen noch zwei Protokollant*innen gewählt werden. Mika schlägt Lars Frost und Fiona Guhe als Protokollant*innen vor, welche beide die Kandidatur annehmen. Weitere Kandidat*innen gibt es nicht und sie werden mit (15/0/0) gewählt.

Desweiteren muss noch eine Wahlleitung gewählt werden. Mika schlägt Daniel Engel als Wahlleitung vor und dieser nimmt die Kandidatur an. Es gibt keine weiteren Vorschläge und Daniel Engel wird mit (14/0/1) zur Wahlleitung gewählt.

Mitteilungen der Versammlungsleitung

Mika fragt ob alle Anwesenden schon einmal auf einer VV waren und ob es Fragen zum Verfahren gibt. Dies ist nicht der Fall.

Genehmigung der Tagesordnung

Mika stellt die vorläufige Tagesordnung aus der Einladung vor. Es gibt keine Änderungswünsche zur Tagesordnung.

Die vorläufige Tagesordnung wird daher zur Genehmigung zur Wahl gestellt. Sie wird mit (15/0/0) genehmigt.

Es gibt einen GO-Antrag auf Feststellung der Beschlussfähigkeit. Es gibt aktuell 16 Stimmberechtigte und es wurde ordnungsgemäß eingeladen.

Rückfragen zum letzten Protokoll

Tom stellt folgende zwei Rückfragen:

1. Gibt es mittlerweile eine Fassung die vollständig (inklusive Prüfbericht) unterschrieben ist? Die Ausgehängte zumindest nicht

• Antwort von Jan: Das Protokoll wurde inzwischen vollständig unterschrieben. Der Prüfbericht ist weiterhin nicht vollständig unterschrieben.

2. Wurde das Protokoll gegebenenfalls zu spät veröffentlicht? Zum einen ist das Dokument ein paar Stunden zu spät (aber noch am richtigen Tag) erstellt worden, zum anderen war es erst am nächsten Tag auf der Website einsehbar.

• Antwort von Mika: Am 20.05. wurde es auf dem Git hochgeladen, jedoch noch nicht öffentlich einsehbar. Am 21.05. um 15:01 Uhr konnte man es öffentlich einsehen. Ausgehangen wurde es vermutlich auch am 20.05.

Haushaltsplan

Mika stellt den GO-Antrag den Haushaltsplan und die Anträge abweichen von der GO des Studierendenparlaments in nur einer Lesung zu behandeln. Der Antrag wird mit (17/0/0) angenommen.

Thomas stellt einen GO-Antrag, dass die GO um ein Bullshit-Bingo erweitert wird. Thomas zieht den Antrag ohne Diskussion zurück.

Jan und Aaron stellen den angehängten Haushaltsplan vor. Der Haushaltsplan war der Einladung angehangen.

Hervorgehoben wird die Änderung, dass die ESA eine Party hinzugefügt hat.

Rückfrage von Tom: Warum sind sonstige Veranstaltungen um 2000€ gestiegen?

• Antwort von Jan: Es wurden schon 2500€ ausgegeben und es sind noch mehr Veranstaltungen geplant. Da Geld in anderen Posten übrig war, wurden das übrige Geld in Sonstige Veranstaltungen geschoben. Es gab auch bei allgemeinen Anschaffungen eine Verschiebung, weil die auf letzter VV beschlossenen Becher für 2000€ inzwischen angeschafft wurden.

Rückfrage von Tom: Was sind die 120€ bei Rückerstattung Pfand?

• Antwort von Jan: 120€ sind für das in diesem Haushaltsjahr bereits zurückgegeben Pfand und der Ansatz ist die Gesamtsumme an Pfand die gerade bei uns gelagert ist.

Mika stellt den Haushaltsplan in der vorliegenden Form zur Abstimmung. Der Haushaltsplan wird mit (16/0/0) angenommen.

Beschluss: Der anghangene Haushaltsplan wird angenommen. (16/0/0)

Im Protokollsystem der FS ist er unter id 10211 angehangen.

Anträge

Wasser:

• Aaron stellt folgenden Antrag vor:
• Beschluss: Ersetze EAP § 1.2 Abs. 5 durch "Den Fachschaftsaktiven soll in den Räumlichkeiten der Fachschaft Trinkwasser zur Verfügung gestellt werden." (15/0/1)
• Die Änderung ist, dass Mineralwasser zu Trinkwasser geändert wurde.
• Rückfrage von Dominic: Soll damit die Anschaffung von CO2 Kartuschen finanziert werden?
  • Antwort von Aaron: Nein, die Kartuschen sind Bürobedarf.
  • Anmerkung von Tom: Auf einer FSS wurde auch schon ein Sodastream beschlossen.
• Der Antrag wird mit (15/0/1) angenommen.

Kaffe, Tee, Milch (Sekretariatsbedarf) :

• Tom stellt folgenden Antrag:
  • Füge zwischen EAP §1.2 Abs. 5 und Abs. 6 hinzu "Die Fachschaft darf den Fachschaftsaktiven in den Räumlichkeiten der Fachschaft Kaffee, Tee, Zucker, Kakao, Milch und Milchalternativen kostenlos zur Verfügung stellen. Hierfür stehen bis zu 100€ im Semester zur Verfügung."
• Begründung:
  • Anders als das Wasser kommt Kaffee, Tee etc. leider nicht direkt aus der Leitung. Aktuell werden Reste von Veranstaltungen genutzt. Damit dies möglich ist, wird bei Veranstaltungen zu viel gekauft. Zudem werden abgelaufene Dinge teils nicht entsorgt, weil es keine Alternativen gibt. Es geht um eine "kann" Regelung, und keine "soll" Regelung. Der Geldbetrag ist so gewählt, dass es vor allem ums Nachkaufen geht und man nicht bis zum nächsten Event warten muss.
• Anmerkung von Tim: Milch läuft schnell ab. Vielleicht sollte man den Beschluss auf Milchalternativen (z.B. Sojamilch) erweitern.
  • Antwort von Tom: H-Milch hält sich lange und die genauen Mengen müssen im Nachhinein bestimmt werden.
• Dominic stellt den Änderungsantrag Milch aus dem Antrag zu streichen und Kakao zu Kakaopulver zu ändern. Die Begründung sind tierrechtliche und ethische Gründe. Tom möchte über den Änderungsantrag abstimmen. Der Antrag wird mit (4/7/6) abgelehnt.
• Anmerkung von Thomas: Milch wird schnell schlecht sobald sie geöffnet ist. Historisch funktioniert es in der Fachschaft nicht, sich um solche Dinge zu kümmern. Als Beispiel wurden Lebendfallen für Mäuse angeschafft, wo die Mäuse in den Lebendfallen verhungert sind.
  • Antwort von Tom: Es wird inzwischen durch einen AK sichergestellt das aufgeräumt wird. Falls dies nicht funktioniert, ist es nur eine "darf"-Regelung und man kann mit der Milch ohne Änderung aufhören.
• Dominic stellt den Änderungsantrag Kakao zu Kakaopulver zu ändern. Tom nimmt den Änderungsantrag an.
• Vorschlag von Johannes: Die Lebensmittel sollten dann sinnvollerweise beschriftet werden mit Öffnungsdatum.
  • Antwort von Mika: Es existiert seines Wissens nach bereits ein Beschluss, dass Lebensmittel mit Öffnungsdatum und Zugehörigkeit beschriftet werden müssen.
• Anmerkung von Jok: Durch das Raussteichen von Milch erschafft man eine künstliche Einschränkung, da der Antrag nur in einer "darf" Formulierung vorliegt. Er ist auch erstmal gegen Milch.
• Anmerkung von Aaron: Es gibt einen FSS-Beschluss das Lebensmittel beschriftet werden müssen. Insbesondere Gruppenbezeichnungen wie "ESA" sind nicht erlaubt.
• Anmerkung von Tom: Der Name "Sekretariatsbedarf" wurde von der RWTH übernommen.
• Beschluss: Füge zwischen EAP §1.2 Abs. 5 und Abs. 6 hinzu "Die Fachschaft darf den Fachschaftsaktiven in den Räumlichkeiten der Fachschaft Kaffee, Tee, Zucker, Kakaopulver, Milch und Milchalternativen kostenlos zur Verfügung stellen. Hierfür stehen bis zu 100€ im Semester zur Verfügung." (9/2/6)
• Der Antrag (inkl. Änderung) wurde mit (9/2/6) angenommen.

Grills:

• Jan stellt folgenden Antrag
• Beschluss: Die Fachschaft beschafft einen Grill für bis zu 500 €. Dieser soll nach Möglichkeit aus ESA-Mitteln finanziert werden. (14/0/2) VVFinanzen
• Begründung: Die Jour Fix Genehmigung für bis zu 4 Grills aus QVM liegt bereits vor. Davon wurden bereits 3 gekauft, jetzt soll der vierte folgen. Die Grills sind hauptsächlich für die ESA.
• Jok erklärt: Wir könnten normalerweise 500€ auf einer FSS beschließen, da bereits 3 Grills gekauft wurden, kann der vierte nicht auf einer FSS beschlossen werden. Deswegen muss dies auf der VV beschlossen werden. Das Jour Fixe hat die Genehmigung für 4 Grills bereits erteilt, das wird also aus ESA-Mitteln finanziert.
• Der Antrag wird mit (14/0/2) angenommen.

Stühle:

• Jan erklärt, dass es in den FS-Räumlichkeiten im Augustinerbach Stühle gibt, die teilweise kaputt gegangen sind. Jok bemüht sich aktuell aus den kaputtgegangenen Stühlen Garantiefälle zu machen. Es liegen jedoch noch nicht alle Antworten vor. Für den Fall, dass kein Garantieanspruch besteht, sollen neue angeschafft werden.
• Beschluss: Die Fachschaft beschafft Bürostühle für bis zu 2000 €. (16/0/0) VVFinanzen
• Anmerkung von Thomas: In den Räumlichkeiten im Informatikzentrum sind auch kaputte Stühle. Diese sollten bitte auch ersetzt werden.
  • Antwort von Jok: Sagt Bescheid wenn dort welche kauputt gehen, dann wird das berücksichtigt.
• Anmerkung von Jok: Es wurden 2017 und vermutlich 2022 Stühle angeschafft. Die Garantie sollte für die Stühle von 2017 noch 2 Jahre gültig sein. Falls die nicht alle in den 2 Jahren kaputt gehen, brauchen wir auch dafür Geld, deswegen ist es kein SAP Beschluss, sondern ein allgemeiner.
• Rückfrage von Tom: Kann "beschaffen" durch "ersetzen" ersetzt werden? Es gibt keinen Platz für eine Erhöhung des Bestands an Stühlen.
  • Antwort von Jan und Jok: Das würde auch gehen, aber macht kaum einen Unterschied
• Tom verzichtet auf einen Änderungsantrag.
• Mika stellt den Antrag zur Abstimmung. Der Antrag wird mit (16/0/0) angenommen.

Sommererstiwoche:

• Jan stellt folgenden Antrag vor
• Beschluss: Ergänze EAP §2.2 (3) um den Absatz: Solange die Mittelzuweisung noch nicht erfolgt ist, stehen, abweichend von Abs. 1, statt der von der Hochschule zugewiesenen Mittel, 4000 € zur Verfügung. Sobald die Mittelzuweisung erfolgt ist, wird der zur Verfügung stehende Betrag auf die von der Hochschule zugewiesenen Mittel erhöht. (16/0/0)
• Auf der letzen VV wurde beschlossen, dass ESA-Finanzpläne auf einer FSS beschlossen werden können.
• Die Abrechnung der Sommer-Erstiwoche soll einen Abrechnungszeitraum nach hinten geschoben werden, damit die Abrechnung früher abgegeben werden kann.
• Die Sommersemester Erstiwoche findet ca. am 01.04. statt. Nach EAP stehen aktuell Mittel in Höhe der Mittelzuweisung der Hochschule zur Verfügung. Die Mittelzuweisung ist am 10.04., also stehen vor Mittelzuweisung 0€ zur Verfügung. Dieser Antrag ist dazu da 4000€ vorzustrecken.
• Anmerkung von Thomas: "Ergänze EAP durch" ist an der Stelle falsch formuliert, weil es den Absatz noch nicht gibt. Das sollte "Ergänze EAP um Absatz" heißen.
  • Die Änderung wird redaktionell gemacht.
• Rückfrage von Dominic: Wie hoch ist die Mittelzuweisung gewöhnlich?
  • Antwort von Jan: Um die 30.000€. Der Mindestbetrag liegt über 4000€.
• Der Antrag wird mit (16/0/0) angenommen.

Drucker:

• Jan zieht den Antrag zurück, weil der Vertrag noch nicht fertig ist. Der Antrag wird auf die nächste VV vertagt.

Unsittliche Berührungen:

• Thomas beantragt die wörtliche Übernahme ins Protokoll von folgender Unterhaltung zum Namen dieses TOPs:
  • Jan: "Warum hast du das übernommen, Fritz?"
  • *Allgemeines Gelächter*
  • Fritz: "Ich habe einfach nur Copy-Paste aus dem HedgeDoc gemacht. Ich habe da keinen Gedanken reingesteckt."
• Jan stellt folgenden Antrag vor
  • Streiche “bis zu” in EAP § 2.1 (1) (a), § 2.1 (1) (c), § 2.1 (4), § 2.1 (6), § 2.1 (10), § 2.1 (22).
• Begründung:
  • Die Streichung betrifft zum Beispiel das Einser-Grillen, dort stellt die Fachschaft laut EAP aktuell "bis zu 125€ im Semester für die Verpflegung bereit". Das bedeutet, dass die FSS nicht mehr als 125€ dafür beschließen darf. Dadurch wird der Spielraum der FSS eingeschränkt. Teilweise reichen die 125€ nicht aus. Mit dieser Änderung dürfte die FSS auch mehr beschließen.
• In einer längeren Debatte, wurde bemängelt, das die neue Regelung höhere Ausgaben einfacher mache und deshalb Verschwendung fördere. Zwar sei die Intention nach einfacherem Tagesgeschäft nachvollziehbar, die Beträge im EAP würden dadurch aber bedeutungslos und die VV würde zu viel Kontrolle über die Fachschafts-Ausgaben abgeben. Der Antrag wurde damit verteidigt, dass hohe Ausgaben für Ausgaben die nicht im EAP stehen auch jetzt schon durch die FSS möglich wären und das EAP damit auch jetzt effektiv einer umgehbaren Soll-Regelung entspricht. Die Beträge, insbesondere zum Beispiel fürs Einser-Grillen, seien fast immer zu niedrig und selbst wenn Konsens darüber bestehen würde, müsste nach aktueller Regelung eine VV einberufen werden um 300€ für ein Einser-Grillen ausgeben zu dürfen.
• In der Debatte wurden mehrere Gegenvorschläge eingebracht, darunter eine manuelle Anpassung aller Beträge der im Antrag genannten Normen, eine Prozentregel bei der die FSS die Überschreitung nur um einen allgemein für das EAP geltenden Prozentsatz beschließen darf, die Betragsgrenzen zu einer Soll-Regelung zu machen, oder höhere Ausgaben bei mehreren Lesungen zu ermöglichen. Die Gegenvorschläge waren nicht konsensfähig. Manuelle Anpassungen wären regelmäßiger Aufwand, der zu mehr und längeren VVs führt. Der Aufwand steht nicht im Verhältnis zu den geringen Beträgen, um die es hier im Vergleich zum Gesamthaushalt geht. Prozentregelungen würden dazu neigen, erst später der Kasse aufzufallen und könnten daher schnell zu unzulässigen Beschlüssen führen.
• Ein GO-Antrag auf Vertagung des Antrags auf die nächste Vollversammlung wurde ohne Gegenrede angenommen. Die Begründung für den GO-Antrag war der Diskussionsbedarf und die geringe Teilnehmerzahl zur außerordentlichen VV. Damit ist der Antrag vertagt.

Overalls

• Jan stellt folgenden Antrag vor.
• Beschluss: Streiche “zum Selbstkostenpreis” in EAP § 2.1 (24). (14/0/2)
• Begründung
  • Es existiert ein Beschluss, dass wir Geld einsammeln und danach Overalls zum Selbstkostenpreis verkaufen.
  • Die Overalls kosten aktuell 18€ und ein paar Cent und wir verkaufen sie für 19€. Deswegen soll "zum Selbstkostenpreis" gestrichen werden.
• Rückfrage von Thomas: Darf die Faschschaft dann damit Gewinn oder Verlust machen?
  • Antwort von Lars und Jok: Nein, die Fachschaft darf damit keinen Verlust machen, weil sie nach HWVO (Haushalts- und Wirtschaftsführungs-Verordnung der Studierendenschaften) wirtschaftlich handeln muss.
  • Antwort von Jan: Mit der Regelung zu BgA (Betrieb gewerblicher Art) darf die Fachschaft keinen Verlust machen. Mit der neuen Regelung ist Gewinn erlaubt. Aktuell sind das 30ct-1,30€.
• Anmerkung von Tom: Teilweise werden die Overalls auch für 20€ verkauft, wenn die nicht aus der Sammelbestellung sind.
• Anmerkung von Jok: Aktuell verkaufen wir Overalls die nicht abgeholt wurden. Wir dürfen die nicht gratis rausgeben und wollen die nicht wegschmeißen. Deswegen müssten wir mit dem Zusatz "Selbstkostenpreis" den Leuten, die den Overall nicht abgeholt haben, Geld erstatten. Daher ergibt das Streichen von "Selbstkostenpreis" auch darauf bezogen Sinn.
• Der Antrag wird mit (14/0/2) angenommen.

Patches

• Jan stellt folgenden Antrag vor.
• Beschluss: Ersetze EAP § 2.1 (23) durch "Die Fachschaft beschafft Patches zum Verkauf an Studierende. Die Ausgaben sollen durch eine Mischkalkulation über alle Designs durch die Einnahmen gedeckt werden." (14/0/2)
• Rückfrage von Dominic: Warum wurde der Teil, dass die FSS Details beschließt rausgestrichen? Ist das implizit enthalten oder darf damit jeder ohne FSS Patches kaufen?
  • Antwort von Jan: Nach diesem Antrag, darf niemand ohne Beschluss der FSS Patches kaufen, weil kein Betrag im Beschluss steht.
  • Anmerkung von Thomas: Das entsteht implizit dadurch, dass die Geschäftsführung der FS auf Beschluss der FSS handelt.
  • Antwort von Jan: Die 2000€ wurden aus dem Absatz gestrichen, weil es vielleicht höhere Ausgaben zu Patches geben wird. Insbesondere ist unklar, ob die Erstipatches unter diesen Absatz im EAP fallen. Bisher wurden die 2000€ teils als Budget für Patches angesehen. Dies ist jedoch nicht der Fall.
• Rückfrage von Thomas: Im Antrag steht, dass die Ausgaben gedeckt sein sollen. Das umgeht nicht, dass wir keinen Verlust machen dürfen, oder?
  • Antwort von Mika und Jan: Die Fachschaft muss wirtschaftlich handeln und darf unabhängig von Beschlüssen keinen Verlust machen.
  • Antwort von Tom: Aktuell wird mit den Patches auf längere Zeit gerechnet Gewinn gemacht, da sie über dem Einkaufspreis verkauft werden.
  • Nachfrage von Thomas: Wozu ist der letzte Satz da? Warum ist das nur eine "soll" Regelung und keine deutlichere Formulierung
    • Antwort von Tom: Es gab die Überlegung einzelne Patches, die in der Produktion teuerer sind, durch andere mitzudecken. Aktuell ist dies nicht der Fall.
    • Antwort von Mika: Es geht darum, dass auch wenn einzelne Patchen Verlust machen, die Patches insgesamt wirtschaftlich gedeckt sind.
• Der Antrag wurde mit (14/0/2) angenommen.

Mika fragt ob es spontane Anträge gibt. Dies ist nicht der Fall.

Verschiedenes

Werbung Helfis Erstiwoche:

• Jok macht Werbung um in der Erstiwoche vom 06.-10.10. zu helfen. Dafür wurde ein QR-Code zu folgendem Anmeldelink geteilt: https://forms.office.com/e/jEL58yvnPu . Wer sich nicht über das Forms anmelden will, kann sich bei der ESA unter esa@fsmpi.rwth-aachen.de melden. Es wurde sich für Forms entschieden, weil die Verzweigungen benötigt wurden.
• Anmerkung von Thomas: Gibt es Überlegungen der ESA das über datenschutzlich bessere Websites zu machen?:
  • Antwort von Fritz: Das ist aktuell in Arbeit, aber wird nicht zu dieser Erstiwoche fertig sein.

Tom weist als Save-the-date darauf hin, dass am Tag nach der nächsten ordentlichen VV eine Demo gegen die geplanten Kürzungen der Hochschulmittel ist.

Mika fragt ob es weitere Themen für den TOP Verschiedenes gibt. Dies ist nicht der Fall.

Mika schließt die Sitzung um 17:01 Uhr und bedankt sich für die Teilnahme.