Protokollinhalt

Begrüßung

Mika begrüßt die Anwesenden um 16:22 Uhr. Zu Beginn der Sitzung wurden 12 Stimmkarten ausgegeben. Mika stellt fest, das fristgerecht eingeladen wurde und die VV beschlussfähigig ist. Mika weist nach § 6 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Studierendeparlamants auf die Möglichkeit der Aufnahme der Sitzung zu Protokollierungszwecken hin und dass die Aufnahme zu Beginn der Sitzung gestartet wurde.

Wahl der Versammlungsleitung, des Protokolls und der Wahlleitung

Mika wird ohne Gegenkandidatur mit (M/0/0) zur Versammlungsleitung gewählt. Er nimmt die Wahl an.

Miriam Nippel und Lars Frost werden ohne Gegenkandidatur mit (M/0/0) zur Protokollführung gewählt. Sie nehmen die Wahl an.

Dominic Meiser wird ohne Gegenkandidatur mit (M/0/0) zur Wahlleitung gewählt. Er nimmt die Wahl an.

Mitteilung der Versammlungsleitung

Mika fragt, ob alle Anwesenden schon einmal auf einer VV waren und ob es Fragen zum Verfahren gibt. Dies ist nicht der Fall.

Genehmigung der Tagesordnung

Mika stellt die Tagesordnung kurz vor und fragt nach Änderungswünschen. Es gibt keine Änderungsanträge. Die Tagesordnung wird mit (M/0/0) angenommen.

Rückfragen zum letzten Protokoll

Es gibt keine Rückfragen zum Protokoll der letzten Vollversammlung (vom 04.11.2025, veröffentlicht am 20.11.2025).

Anträge

EAP

• ESWE
  • Mika und Tom stellen folgenden Antrag und erläutern ihn:
  • Beschluss: Füge in §2.2 Abs. 1 EAP zwischen “stehen” und “die” “pro Abrechnungszeitraum” ein. Ersetze EAP §2.2 Abs. 3 durch: “Unabhängig vom Zeitpunkt und der Höhe der Mittelzuweisung stehen bis zum Beschluss eines Finanzplans bis zu 5000 € pro Abrechnungszeitraum für die Erstsemesterarbeit zur Verfügung. Diese Mittel dürfen unter Befolgung der Richtlinien zur Finanzierung der Erstsemesterarbeit frei verwendet werden. Mit Beschluss eines Finanzplans nach Abs. 1 und Abs. 2 sind die nach Satz 1 für den entsprechenden Abrechnungszeitraum zur Verfügung stehenden Mittel auf den Finanzplan anzurechnen und stehen nicht zusätzlich zu den dort veranschlagten Mitteln zur Vefügung.” (M/0/2)
  • Es gibt die Rückfrage inwieweit die 5000 € ausgegeben werden können, ohne das ein entsprechender Finanzplan auf der Fachschaftssitzung vorgestellt wurde. Antwort: Es muss sich an die Richtlinien für Erstsemesterarbeit gehalten werden, daher sind die Mittel nicht frei einsetzbar. Die neue Regelung erlaubt Gelder zwischen in Sommer- und Wintererstiwoche aufzuteilen.
  • Der Antrag wird mit (M/0/2) angenommen.

SAP

• KIF Vorfinanzierung
  • Mika stellt folgenden Antrag:
  • Beschluss: Die Fachschaft ermächtigt das Kollektiv, einen Vorschussvertrag zur Vorfinanzierung der KIF 54,0 mit dem AStA in Höhe von maximal 90 % der Fördermittel für diese abzuschließen. (M/0/0) VVFinanzen
  • Mika erklärt den geplanten Ablauf, insbesondere der Förderung durch das BMFTR^Fn. Der Antrag hat den Zweck, die Förderung, wie mit dem AstA abgesprochen über den AstA abzuwickeln.
  • Der Antrag wird mit (M/0/0) angenommen.
• KIF Finanzierung
  • Mika stellt folgenden Antrag:
    • Die Fachschaft richtet die KIF 54,0 in Aachen aus und stellt dafür bis zu 50.000 € bereit.
  • Der Betrag kann nur im Rahmen des beschlossenen Haushaltplans ausgegeben werden. Aufgrund der Finanzierung, wird das eingenommene Geld 2 Mal eingenommen und ausgegeben, daher der hohe Betrag. Das Geld stammt nicht aus Fachschaftsmitteln, sondern wird aus Förderung finanziert.
  • Tom stellt folgenden Änderungsantrag:
    • Ergänze: "Ein dazugehöriger Finanzplan sowie mögliche Änderung dessen werden auf einer Fachschaftssitzung vorgestellt und beschlossen."
  • Es gibt Gegenrede: Der Finanzplan der KIF ist zu detailiert, als das es praktikabel wäre, sich exakt daran zu halten. Ein weitere groberer Finanzplan wäre ein zusätzlicher Aufwand, den weder die Kasse noch die KIF-Orga möchten.
  • Es wird diskutiert, ob das Geld ohne Finanzplan ausgegeben werden kann und ob die Entscheidungen so alleine von der Kasse und KIF-Orga getroffen werden.
  • Der Änderungsantrag wird mit (1/8/4) abgelehnt.
  • Mika stellt folgenden Änderungsantrag und nimmt ihn an:
    • Ändere "50.000 €" auf "60.000 €"
  • Der Antrag soll den Betrag an den tatsächlichen Haushaltsplan anpassen.
  • Mika stellt anhand des Haushaltsplanentwurfs vor, wie die Finanzierung der KIF aussieht. Unter anderen sind manche Ausgaben in beiden Haushaltsjahren aufgeführt, damit gewählt werden kann, in welchem Jahr sie tatsächlich ausgegeben werden, da dies nicht auf das Datum genau vorhersehbar ist.
  • Der Antrag wird in der geänderten Form mit (M/0/1) angenommen:
  • Beschluss: Die Fachschaft richtet die KIF 54,0 in Aachen aus und stellt dafür bis zu 60.000 € bereit. (M/0/1) VVFinanzen

Haushaltsplan

Mika stellt den angehängten Haushaltsplan vor. Der Haushaltsplan war der Einladung angehangen.

Mika stellt den GO-Antrag den Haushaltsplan abweichen von der GO des Studierendenparlaments in nur einer Lesung zu behandeln, bestreitet aber aufgrund fehlender Anwendbarkeit der GO die Notwendigkeit dieses Antrags. Der Antrag wird ohne Gegenrede angenommen.

Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 25/26 wird mit (M/0/0) angenommen.

Beschluss: Der angehangene Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 25/26 wird angenommen. (M/0/0) VVFinanzen

Es wird die Anmerkung gemacht, dass der Haushalt für 26/27 nur für die KIF gemacht wurde und die anderen Zahlen noch nicht entsprechend angepasst wurden.

Mika stellt folgenden Antrag:

Beschluss: Wir nehmen den Haushaltsplan 26/27 in der nun vorliegenden Form an, welche abweichend von der Version in der Einladung die Fußnote a) wie im vorherigen Haushalt führt. (M/0/0) VVFinanzen

Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 26/27 wird mit (M/0/0) angenommen.

Verschiedenes

Es wird darüber informiert, dass im Anschluss noch die OPAK Sitzung stattfindet.

^{1. Bundesministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt (ugs. Raketenministerium) ↩}