Protokollinhalt

Begrüßung, Tagesordnung

Robin begrüßt die Anwesenden

Feststellung der Beschlussfähigkeit

Der Wahlleiter ist anwesend, damit ist die Sitzung beschlussfähig

Außerdem wurde fünf Kalendertage im Voraus eingeladen und es sind vier vpn fünf Wahlausschussmitglieder anwesend, somit sind wir auch in finanzwirksamen Dingen beschlussfähig.

Berichte

Es sind jede Menge Wahlvorschläge eingegangen

Die AV ist geklärt

Weitere Planung

Wahlhelfer:

Die Wahlhelferwerbung sollte bald beginnen.

Vorher brauchen wir noch das feste Datum der Wahlhelferschulung, da die Wahlhelfer dies gerne direkt erhalten würden, um es nicht nachher nicht mitbekommen zu haben.

Als Termin legen wir den 14.06. fest. Der H09 wäre an dem Tag von 12-14 Uhr frei.

Beschluss: Die Höhe des Erfrischungsgelds für Wahlhelfer beträgt pro Tag 25€.

Raumbuchung und Plakate:

Wie steht es mit den Anträgen?

Der Stadt-Antrag zum Aufhängen von Plakaten durch die Listen ist in Bearbeitung. Inzwischen ist dafür das Ordnungsamt zuständig.

Wahlzeitung:

Wir sollten den Rahmen der Wahlzeitung planen.

Außerdem müssen Angebote für den Druck eingeholt werden, bestenfalls direkt mit den Angeboten für den Druck der Wahlbenachrichtigungen.

Beschluss: Die Deadline für Wahlzeitungsbeiträge ist Montag, der 29.05.2017. Jede Liste darf bis zu vier PDF-Seiten s/w einreichen.

Wahlberechtigungsprüfung:

Beschluss: Die Wahlberechtigung wird überprüft durch Vorlegen der BlueCard und Abgleich mit einem elektronischen Wählerverzeichnis.

Prüfung der Wahlvorschläge

Die Wahlvorschläge werden geprüft und die Listenverantwortlichen informiert.

Sonstiges