Protokoll: Wahlausschusssitzung vom 22. Juni 2017

Datum: Donnerstag, 22.06.2017, Kalenderwoche 25

Zeit: von 16:05 Uhr bis 17:08 Uhr

Anwesende Wahlausschussmitglieder: Hannah, Hanja, Rikus, Robin

Gäste:

Protokoll: Robin

Ort: Wahlausschussbüro, AStA

Tagesordnung

  • Todos
  • Begrüßung, Tagesordnung
  • Feststellung der Beschlussfähigkeit
  • Berichte
  • Verpflegung Auszählung
  • Finanzwirksame Dinge
  • Arbeitsdinge
  • Sonstiges

Beschlüsse

  • Die Studierendenschaft beschafft für die Auszählung der studentischen Wahlen 2017 Verpflegung und Getränke für bis zu 300 Euro (inklusive ggf. notwendigen Transport- oder Lieferkosten).
  • Die Studierendenschaft lässt Wahlbenachrichtigungen für die studentischen Wahlen 2017 drucken und kuvertieren und verschickt sie an die Wahlberechtigten. Für Druck und Kuvertieren nimmt sie das Angebot der Druckerei Mainz an.
  • Die Studierendenschaft druckt die Wahlzeitung der studentischen Wahlen 2017 in einer Auflage von 1000 Stück. Dazu nimmt sie das Angebot der Druckerei Mainz mit Drahtbindung an, da wir mit ihnen gute Erfahrungen gemacht haben und der garantierte Liefertermin früher ist.
  • Die Studierendenschaft druckt Stimmzettel für die studentischen Wahlen 2017 in einer hinreichenden Auflage im AStA.
  • Die Studierendenschaft druckt Plakate zur Bewerbung der studentischen Wahlen 2017 in einer Auflage von bis zu 100 Stück im AStA.
  • Die Studierendenschaft bedruckt Wahlbriefumschläge für die Briefwahl der studentischen Wahlen 2017 im AStA.
  • Die Studierendenschaft druckt Lose für die Tombola der studentischen Wahlen 2017 in einer Auflage von 8000 Stück im AStA.

Protokollinhalt

Begrüßung, Tagesordnung

Es wurde begrüßt, die Tagesordnung wird zusammengestellt.

Feststellung der Beschlussfähigkeit

Wir sind beschlussfähig, und das auch in finanzwirksamen Dingen.

Berichte

Wahlveranstaltungen

Mündigmacher macht keine Wahlveranstaltungen.

Der AStA macht eine Podiumsdiskussion.

Plakate

AV-GHG:

Bei der SP-Sitzung wurde als ungerecht angesehen, dass die Grünen aufgrund ihrer AV-Liste ein doppeltes Plakatkontingent haben.

Wir verteilen aber nach Liste, nicht nach Partei, und es handelt sich um zwei Listen.

Auch sind die Kontingente nicht gleich, eines ist für die AV-Wahl, eines für die SP-Wahl.

AV:

Die Listen der AV haben nicht geantwortet, ob und wie viele Plakate sie aufhängen wollen, insofern scheinen sie kein Interesse zu haben.

Insofern wird ihr Kontingent auf die SP-Wahl verteilt. Sollten sie dann schnell reagieren, erhalten sie auch noch ein Kontingent.

Wahlstände:

Es haben bislang nur zwei Listen geantwortet, wo sie Wahlstände aufstellen wollen.

Wir hoffen, dass das noch mehr werden.

Lagerraum:

Wir haben einen Lagerraum im Informatikzentrum.

Rikus und Robin kommen schon dran, Hanja muss KHT noch antreffen, um ihren Schlüssel zu erhalten.

Außerdem gibt es noch einen Schlüssel nur für den Raum, den wir noch abholen müssen. Hanja und Rikus erledigen das.

Wählerverzeichnis:

Das Wählerverzeichnis von heute ist schon an Abteilung 5.3 (Daniela Weber) geschickt, das muss Freitag nach 12 Uhr nach Bearbeitung der letzten Briefwahlanträge nochmal passieren.

Da Robin Freitagnachmittag nicht anwesend ist, kümmern sich Hannah und Rikus darum.

Verpflegung Auszählung

Wir wollen den Wahlhelfern bei der Auszählung Getränke und Pizza stellen.

Für Getränke fragen wir den AStA, der müsste aufgrund seiner Kulturveranstaltungen Erfahrung darin haben. Wenn der nichts übrig hat und das nicht mal eben mitmachen kann, beschaffen wir selbst eine sinnvolle Menge auf einem sinnvollen Weg.

Für Pizza haben wir bei Tutorenschulungen gute Erfahrungen gemacht, dort bestellen wir einfach.

Beschluss: Die Studierendenschaft beschafft für die Auszählung der studentischen Wahlen 2017 Verpflegung und Getränke für bis zu 300 Euro (inklusive ggf. notwendigen Transport- oder Lieferkosten).

Finanzwirksame Dinge

Die Organisation der Wahl erfordert manche finanzwirksamen Aktionen.

Da inzwischen der Wahlausschuss selbst über unmittelbar notwendige finanzwirksame Dinge entscheiden darf, könnte irgendwer es für sinnvoll erachten, wenn wir solche Ausgaben auch beschließen.

In der Vergangenheit passierte so etwas nicht, da hat der AStA nur generell beschlossen, dass die Wahl organisiert wird, was wir dieses Jahr auch getan haben.

Trotzdem tun wir das einfach.

Beschluss: Die Studierendenschaft lässt Wahlbenachrichtigungen für die studentischen Wahlen 2017 drucken und kuvertieren und verschickt sie an die Wahlberechtigten. Für Druck und Kuvertieren nimmt sie das Angebot der Druckerei Mainz an.

Für die Post wurde eine optimale Kombination aus Infopost und normalem Briefversand (70ct/Brief) verwendet.

Beschluss: Die Studierendenschaft druckt die Wahlzeitung der studentischen Wahlen 2017 in einer Auflage von 1000 Stück. Dazu nimmt sie das Angebot der Druckerei Mainz mit Drahtbindung an, da wir mit ihnen gute Erfahrungen gemacht haben und der garantierte Liefertermin früher ist.

Beschluss: Die Studierendenschaft druckt Stimmzettel für die studentischen Wahlen 2017 in einer hinreichenden Auflage im AStA.

Beschluss: Die Studierendenschaft druckt Plakate zur Bewerbung der studentischen Wahlen 2017 in einer Auflage von bis zu 100 Stück im AStA.

Beschluss: Die Studierendenschaft bedruckt Wahlbriefumschläge für die Briefwahl der studentischen Wahlen 2017 im AStA.

Beschluss: Die Studierendenschaft druckt Lose für die Tombola der studentischen Wahlen 2017 in einer Auflage von 8000 Stück im AStA.

Arbeitsdinge

Wir müssen noch Briefwahlanträge bearbeiten.

Außerdem müssen wir Tombolalose drucken.

Es sind in den letzten Tagen noch Wahlhelfer hinzugekommen, die sollten nochmal überprüft werden.

Die Urnenprotokolle sollten weiterhin vorbereitet werden.

Das tun wir nun nach der Sitzung.

Sonstiges

Der AStA ist angenehm kühl, das Hauptgebäude aber noch besser.

Montag geht es um 8 Uhr hinter dem Hauptgebäude los, auf dem Weg zum Audimax sollten wir aber noch am AStA vorbei, um die Stimmzettel zu holen.